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Das Schöne, das Hässliche und das Dazwischen

Monat: Oktober 2023

In großer Sorge um die Meinungsfreiheit: Mehr als 100 Intellektuelle veröffentlichen die „Westminster-Erklärung“

Oktober 26, 2023 /

Mehr als 100 prominente Personen aus der intellektuellen und akademischen Welt haben die „Westminster-Erklärung“ veröffentlicht. Die Unterzeichner warnen davor, dass Staaten und Staatenbünde unter dem Deckmantel eines Kampfes gegen Desinformation versuchen könnten, das Recht auf freie Meinungsäußerung immer weiter einzuschränken. Dabei erkennen sie an, dass Desinformationskampagnen durchaus existieren, befürchten jedoch, dass der Versuch ihrer Herr zu werden, sich schnell gegen die eigene Öffentlichkeit richten kann. Sie weisen darauf hin, dass die Wahrheit durch Dialog und Debatte gefunden werden muss und niemand ein Monopol auf sie beanspruchen darf. Zu den Unterzeichnern gehören so prominente Namen wie Ayaan Hirsi Ali, Julian Assange, John Cleese, Tim Robbins, Yanis Varoufakis und etliche andere.

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Quellen

https://westminsterdeclaration.org/deutsch (Stand 26.10.2023)

Wenig Bekanntes über Israel

Oktober 20, 2023 /

Zu den wenig bekannten Fakten über Israel gehört, dass große Teile des jüdischen Staates ab Mitte des 19. Jahrhunderts von den Anhängern der zionistischen Bewegung gekauft wurden. Selbst die alles andere als israelfreundliche Studie „Acquisition of land in Palestine“ aus dem Jahr 1980, die auf der Homepage der Vereinten Nationen veröffentlicht wurde, kommt nicht umhin, dieses Faktum anzuerkennen. Dort heißt es in der Schlussfolgerung: „Prior to the military operations of 1948 and 1967, the land had been acquired by the traditional market methods, […}“1.

Eine umfassendere Beschreibung der historischen Veränderungen der nahöstlichen Besitzverhältnisse liefert der vom „The Rohr Jewish Learning Institute“ publizierte Artikel „Land Ownership in Palestine, 1880 – 1948“2. Dort wird unter anderem darauf hingewiesen, dass von den jüdischen Einwanderern oft felsiges und verschlammtes Land, das als wertlos galt, erworben und urbar gemacht wurde. Die Verbesserung der landwirtschaftlichen Versorgung in Kombination mit dem Zufluss europäischen Kapitals führten zu einem Aufschwung der vorher als unattraktiv geltenden Region, der auch viele arabische Einwohner anlockte. Es ist also keineswegs immer gegeben, dass arabische Familien länger in Israel ansässig sind als jüdische.

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Quellen

  1. CEIRPP (1980): „Acquisition of land in Palestine“: https://www.un.org/unispal/document/auto-insert-208638/ (Stand 20.10.2023) ↩︎
  2. Aumann, Moshe (1972): „Land Ownership in Palestine, 1880 -1948“ https://lessons.myjli.com/survival/index.php/2017/03/26/land-ownership-in-palestine-1880-1948/ (Stand 20.10.2023) ↩︎

Welche Einschränkungen der Meinungsfreiheit kann eine freie Gesellschaft verkraften?

Oktober 15, 2023 /

Der Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit. Dort heißt es:

„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“1

Die Verfassung garantiert also ein sehr weitgehendes Recht auf Meinungsfreiheit, weist aber auch auf die Möglichkeit von Einschränkungen hin. Diese Option in den Text mitaufzunehmen, ist gut begründet: Wäre Meinungsfreiheit absolut schrankenlos, könnte kein Gesetz gegen ehrverletzende Falschbehauptungen mehr verfassungskonform sein und selbst Aufrufe zu schweren Straftaten wären unter Umständen nicht zu verfolgen. Dennoch darf eins nicht vergessen werden: Einschränkungen eines im Grundgesetz garantierten Grundrechts sind auf ein absolut erforderliches Minimum zu begrenzen. Ohne Meinungsfreiheit können Fehler beim Regieren, beim Forschen, beim Lehren etc. für alle Zeiten nicht korrigiert werden. Praktisch kein Fortschritt ist denkbar, wenn der Wunsch nach Änderung nicht einmal sprachlich ausgedrückt werden darf. Wer anderen den Mund verbieten und sich mit ihren Argumenten nicht auseinandersetzen will, sollte sich fragen wie stark seine eigenen Argumente sind.

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Quellen

  1. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html (Stand 15.10.2023) ↩︎

Der entscheidende Vorteil des Homeoffice‘ für Unternehmen

Oktober 10, 2023 /

In jüngster Zeit ist oft zu hören, dass das Homeoffice wieder verschwinden wird. Der Inhaber des Bekleidungsherstellers Trigema ließ in einem Interview mit der Zeitung Tagesspiegel verlauten, dass unwichtig sei, wer von zu Hause arbeiten könne. In der Tat bietet sich die Heimarbeit für eine Vielzahl von Professionen nicht an: sämtliche Handwerker, Fachverkäufer und Krankenschwestern werden am Ort des Geschehens gebraucht, der in der Regel nicht mit dem Schreibtisch in eigenen vier Wänden identisch ist. Trotzdem hat das Computerzeitalter Tätigkeiten hervorgebracht, die keine geographische Nähe erfordern. Durchaus auch solche mit hohen Qualifikationsanforderungen, die beispielsweise von Juristen oder Ingenieuren durchgeführt werden. Dass können Unternehmen zu ihrem Vorteil nutzen. Homeoffice und Hybridregelungen geben ihnen Zugriff auf einen weit größeren Personalpool. Wer etwa familiär gebunden ist, zieht in der Regel nicht gerne um. Dank Internetarbeitsplatz, kann er oder sie dennoch der ganzen Welt ihre oder seine Dienste anbieten. Erstaunlich, wie selten das zur Sprache kommt.

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Der entscheidende Grund, Israel zu unterstützen

Oktober 8, 2023 /

Israel sieht sich in den ersten Oktobertagen des Jahres 2023 massiven Attacken durch die radikal-islamische Terrororganisation Hamas ausgesetzt. In seinem Bestreben, sich gegen die Angriffe zu verteidigen, verdient der jüdische Staat Unterstützung. Der Grund dafür, warum es angemessen ist, auf Seiten Israels zu stehen, liegt aber nicht so sehr in der deutschen Vergangenheit wie in der israelischen Gegenwart: Die Tatsache, dass es sich um den einzigen demokratischen Rechtsstaat im Nahen Osten handelt, ist Israels großes Plus. Wäre es tatsächlich die faschistische Diktatur, als die seine Feinde es darstellen wollen, gäbe es auch keinen Anlass, mit seinem System solidarisch zu sein. Dass es diese nicht ist, wissen selbst seine Feinde: Als 2007/2008 die Hamas die Macht von der vorher in Gaza regierenden Fatah übernahm, floh eine große Zahl von Fatah-Kämpfern nach Israel …

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Nicht nur Böhmermanns Gehalt ist ein Skandal

Oktober 3, 2023 /

651.000 Euro soll der umstrittene Fernsehkomiker Jan Böhmermann im Jahr verdienen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Veröffentlichung der Welt am Sonntag1. Die Summe gehe aus dem Vertrag Böhmermanns mit dem ZDF hervor. Böhmermann selbst kommentierte auf X: „Diese von der Springerpresse herbeispekulierten, kolportierten Honorare sind komplett falsch und haben nichts mit der Realität zu tun! Würden diese Zahlen stimmen, wäre ich längst wütend zum Privatfernsehen gewechselt.“ Das ZDF berief sich bei Presseanfragen auf seine Verpflichtung zum Datenschutz gegenüber seinen Mitarbeitern.

Obwohl die genaue Zahl daher nicht mit letzter Sicherheit bestätigt werden kann, ist klar geworden, dass Jan Böhmermann im Monat mehr zur Verfügung hat, als manche sich tendenziell der Mittelschicht zurechnende, dreiköpfige Familien im Jahr. Der Kern des Problems ist hierbei jedoch nicht der enorme Verdienst, sondern dass dieser aus den Rundfunkgebühren finanziert wird, die jeder arbeitende Bürger zu zahlen gezwungen ist. Natürlich ist kaum vorstellbar, dass ein Staat, der komplett darauf verzichten würde, von seinen Bürgern Geld zu verlangen, sprich Steuern und Gebühren zu erheben, noch seinen Kernaufaufgaben in ausreichender Weise nachkommen könnnte: Äußere und innere Sicherheit, Infrastruktur, Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung, etc.. Nicht jeder ist davon überzeugt, dass in dieser Liste auch Komiker ihren Platz haben, aber sogar wenn doch, stets eins außer Zweifel: Die exorbitanten und teilweise intransparenten Gehälter beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk sind eine Ohrfeige ins Gesicht der Beitragszahler. Teil einer lange überfälligen Rundfunkreform muss neben einer Reduzierung der Sender eine Anpassung der Gehälter an die Besoldung des Öffentlichen Dienstes sein. Hier gilt als selbstverständlich, dass der Staat keine jedes Augenmaß ignorierende Entlohnungen ausgeben darf. Zudem ist hier die Information, welcher Beamter wie viel verdient allgemein zugänglich. Außer der Gier Einzelner fallen keinen überzeugenden Argumente dagegen ein, diese Regeln auf ARD und ZDF zu übertragen. Und auch nicht dagegen, dass für einen Böhmermann das reichen könnte, was für einen Polizeipräsidenten oder den Chef eines Gesundheitsamtes reicht.

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Quellen

1 Hanfeld, Michael: „ZDF zahlt Böhmermann 651.000 Euro im Jahr“: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/zdf-zahlt-jan-boehmermann-651-000-euro-pro-jahr-19212244.html (Stand 03.10.2023)

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